Mieter aller Städte, vereinigt euch!

Mieter aller Städte, vereinigt euch!

An Weihnachten 1907 zogen 400 Frauen in einen Kampf mit ungleichen Waffen. New Yorker Arbeiterfrauen demonstrierten gegen ihre Vermieter. Angeführt von einer jungen Frau “von zerbrechlichem Aussehen”, einer “Jeanne d’Arc der Eastside”, wie die New York Times berichtete. Diese hieß Pauline Newman, arbeitete seit ihrer Kindheit als Näherin und überredete Tausende der verarmten New Yorker Arbeiter und Arbeiterinnen zum bislang größten Mieterstreik der amerikanischen Metropole. Sie wurde zu einer wichtigen Protagonistin der Arbeiterbewegung in den USA – und ihr Mieterstreik blieb nicht der letzte in der Metropole.

Auf einem anderen Kontinent, zu einer ganz anderen Zeit, gehen ebenfalls Mieterinnen und Mieter auf die Straße. In Berlin protestieren im April 2018 mehr als 13 000 Menschen gegen “Verdrängung und Mietenwahnsinn”, in Hamburg treffen sich im Juni 3000 Demonstranten zum “MietenMove”, in Frankfurt am Main sammelt gerade die “Initiative Mietentscheid” dafür, dass die städtische Wohnungsbaugesellschaft nur noch Sozialwohnungen bauen soll. Und München erwartet am heutigen Samstag ebenfalls eine große Demonstration - unter dem Titel: #ausspekuliert.

Es sind nicht mehr nur die Arbeiterinnen und Arbeiter, die hier marschieren und fordern, sondern auch Akademiker-Familien mit ihren Kindern, Rentner und Rentnerinnen, Krankenschwestern, Erzieher, Lehrer und Professorinnen. Das Thema Mieten bewegt, im wahrsten Sinne des Wortes. Kann aus den Protesten aber eine soziale Bewegung erwachsen, die tatsächlich etwas verändert?

“Mieten sind die soziale Frage unserer Zeit”

Fest steht: Wohnen war schon immer Teil der sozialen Frage und revolutionärer Bestrebungen, immer Teil der Frage: Wie sieht ein lebenswertes Leben aus? In Wien zum Beispiel legte die sozialdemokratische Stadtregierung schon in den 20er Jahren ein gigantisches Wohnbauprogramm auf, von dem die Stadt bis heute profitiert. In Berlin streikten Neuköllner Mieter Anfang der 30er Jahre, in der Nachkriegszeit protestierten ebenfalls in Berlin Arbeiter gegen steigende Mieten und schlechte Infrastruktur in den eilends errichteten Trabantenstädten. Mit den Hausbesetzungen der 70er und 80er Jahre in Berlin-Kreuzberg und im Frankfurter Westend erträumten sich linke, akademisch geprägte Wohnprojekte nicht nur billige Mieten, sondern gleich eine neue Gesellschaftsordnung.

Und heute? “Mieten sind die soziale Frage unserer Zeit.” Das sagte kürzlich keine linksradikale Hausbesetzerin, sondern Justizministerin Katarina Barley (SPD). Sie will die Mietpreisbremse verschärfen, gar von einem fünfjährigen “Mietenstopp” ist in ihrer Partei die Rede. Doch in den Protesten geht es um mehr als um günstigen Wohnraum. Es geht um die Frage: Für wen sollen die stetig wachsenden Städte da sein? Für viele unterschiedliche Menschen, die sie bewohnen, sie beleben, die ihre Buntheit ausmachen? Oder nur für die, die das meiste Geld mitbringen?

Surreale Szenen lassen sich in jüngster Zeit in der einstigen Hippie-Hauptstadt San Francisco beobachten. Zum Beispiel abends in einem netten Stadtviertel im warmen kalifornischen September. Vor dem kleinen Restaurant, in dem es leckere Paella gibt, halten in regelmäßigen Abständen Kleinbusse eines ortsansässigen Tech-Konzerns. Sie spucken gut gekleidete Menschen Anfang 20aus, eine Paella auf Firmenkosten bitte, nach einer Stunde verschwinden sie wieder, dafür kommt die nächste Gruppe. Das sei symptomatisch, klagen die Einwohner San Franciscos jenseits der 30, vor allem diejenigen diesseits eines sechsstelligen Jahresgehalts. Die mit dem Geld kommen und konsumieren das alternative Lebensgefühl einer Stadt, das sie gleichzeitig zerstören.

Was bringen die Proteste?

Vorsorglich protestieren die Berliner da schon einmal gegen die Einrichtung eines “Google Campus” im ohnehin schon gentrifizierten Kreuzberg. Denn Google, so die Argumentation, habe eben diese Schmarotzer städtischer Kultur im Gepäck, die schon den Bewohnern San Franciscos missfallen. Es ist einer von vielen kleinen Protesten, die in der Stadt immer wieder aufflackern. Und nicht nur dort. In ganz Deutschland wehren sich die Bewohner der Städte gegen Investoren, die sie der Gentrifizierung verdächtigen, aber auch gegen Wohnungseigentümer, die Häuser verlottern lassen und Menschen aus ihren Wohnungen ekeln – in der Hoffnung, bei einem Verkauf das große Geld zu machen. Aber was bringen die allgegenwärtigen Proteste, ob groß, ob klein? Und wo sollen sie hinführen?

In den Wohnungskämpfen von heute ist jedenfalls vieles anders als im 20. Jahrhundert. Das erklärt Margit Mayer, Politikwissenschaftlerin und Bewegungsforscherin am Center for Metropolitan Studies der TU Berlin. “In den 60er und 70er Jahren litten vor allem bestimmte Gesellschaftsschichten unter den Wohnbedingungen, zum Beispiel Arbeiter oder Migranten.” Gleichzeitig habe es in dieser Zeit noch einen stetigen Aufbau des Sozialstaats gegeben. “Die Proteste richteten sich in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts eher gegen eine spezifische Ausgestaltung des Sozialstaats.” Also zum Beispiel die Wohnbedingungen, aber auch die Ausgestaltung des Verkehrswesens, der Kindergärten und der Daseinsvorsorge.

Das gelte übrigens auch für die studentisch geprägten linken Hausbesetzungen, sagt Mayer: “Die Hausbesetzer empfanden den Sozialstaat und das gesamte Gesellschaftssystem als patriarchalisch und bevormundend, sie wollten eine andere Lebensweise.” Und trafen sich in diesem Anliegen mit den Migranten und Arbeitern. “Da gab es zum Beispiel im Frankfurter Westend erstaunliche Allianzen.”

“Es herrscht in den Städten die nackte Wohnungsnot”

Im 21. Jahrhundert hingegen gehe es nicht mehr um das Wie des Wohnens – sondern um das Ob. Der Staat hat sich seit den 90er Jahren aus dem Wohnungsbau zurückgezogen, Flächen und Häuser verkauft. Er hat also nicht einmal mehr schlechte Varianten des Wohnens im Angebot. “Es herrscht in den Städten die nackte Wohnungsnot”, sagt Mayer. “Einkommensschwache Menschen werden verdrängt und vertrieben. Die Nachbarschaften verändern sich.” Erst seitdem der Boom der Städte und die Folgen der Gentrifizierung unübersehbar sind, versucht die Politik gegenzusteuern. Viele sagen: zu spät.Die Proteste werden dadurch größer und breiter, sprechen Schichten bis weit in die Mitte der Gesellschaft an. Sie äußern sich außerdem in Formen, die früher selten genutzt wurden. “Dass es jetzt zum Beispiel so viele Referenden zum Thema Wohnen gibt, liegt daran, dass auch zutiefst bürgerlich geprägte Schichten beteiligt sind”, sagt Mayer.

Auf der anderen Seite erschwert die Heterogenität der Betroffenen auch die Formulierung eines Programms. Was hat die linke Splittergruppe gemein mit der Migrantenfamilie und dem Lehrerpaar? “Da prallen gerade in den multikulturellen Stadtvierteln Welten aufeinander”, sagt Mayer. Religiöse Erdogan-Fans treffen auf Atheisten, traditionell strukturierte Familien auf kollektive Wohnformen. Es ist dabei unwahrscheinlich, dass das linke Wohnprojekt den patriarchalisch orientierten Familienvater jemals von regelmäßigen basisdemokratischen Hausplenen überzeugen kann. “Am Schluss muss man sich manchmal auf einen sehr kleinen Konsens einigen.” Zum Beispiel eben: Mieten runter.

Internationale Investoren, internationale Probleme

Und auch der Gegner bereitet einige Probleme. “Viele heutige Mieterproteste adressieren den Staat”, sagt Mayer, “darin ähneln sie den Initiativen vergangener Zeiten.” Doch der Staat hat in den begehrten, umstrittenen Vierteln gar nicht mehr so viel zu sagen. “Diejenigen, die Mieter aus ihren Wohnungen werfen und Häuser zu Spekulationszwecken verlottern lassen, sind inzwischen größtenteils private Investoren.”

Da müssen die protestierenden Mieter schon froh sein, wenn wenigstens ein einheimisches Unternehmen wie die Deutsche Wohnen ihnen das Leben schwer macht – denn dann können sie immerhin vor der Konzernzentrale aufmarschieren. Das internationale Immobiliengeschäft hingegen ist schwer durchschaubar, viele Mieter wissen längst nicht mehr, in wessen Wohnung sie eigentlich leben, so oft wechselt der Firmenname auf dem Briefkopf.

Auf der anderen Seite weite das den Blick auf die globalen Dimensionen des Problems, sagt Mayer: “Städte wie Barcelona kämpfen ja gegen ähnliche Probleme wie Berlin, München oder Hamburg.” Teilweise sogar mit denselben Akteuren, die Forscherin nennt zum Beispiel die Investmentfirma Blackstone. Da kann man sich einiges abgucken. So gilt Barcelonas Bürgermeisterin Ada Colau, eine ehemalige Wohnungsaktivistin, als Vorreiterin im Kampf gegen Sharing-Plattformen wie Airbnb, auf denen immer mehr Wohnungen für teures Geld an Touristen vermietet werden, anstatt sie den Bewohnern der Städte zu überlassen. Colau weitete Kontrollen und Strafen gegen illegale Vermietungen drastisch aus. Städte wie Berlin zogen nach.

Das weist auf einen weiteren Aspekt hin. Denn natürlich sei der Staat weiterhin ein wichtiger Adressat für Proteste, sagt Mayer: “Er schafft ja die gesetzlichen Rahmenbedingungen des Zusammenlebens.” Und man kann auch nicht sagen, dass die deutsche Politik nicht auf das Wohnungsproblem reagiert. Sei es die Mietpreisbremse, die nun noch verschärft werden soll, oder das Baukindergeld, das darauf zielt, der Mittelschicht zum Familienhäuschen zu verhelfen. Und dann gibt es noch die Beteuerungen, mehr Sozialwohnungen bauen zu wollen – bislang allerdings mit wenig Folgen.

Es geht um das Wie, nicht nur um das Ob

Auch im Kleinen vermitteln Politiker durchaus das Gefühl: Wir haben verstanden. Seit Monaten tingelt zum Beispiel der Kreuzberger Baustadtrat Florian Schmidt als “Robin Hood der Mieter” durch die Talkshows. Er lässt in seinem Stadtteil Milieuschutzgebiete ausweisen, verhandelt auf Seiten der Mieter mit Investoren und schnappt ihnen schon einmal eine begehrte Immobilie dank staatlichem Vorkaufsrecht vor der Nase weg.

Bisher allerdings konnten solche Maßnahmen die Wohnungsnot in den Städten nicht lindern. Es wird also auch der Widerstand der Mieterinnen und Mieter nicht so schnell ersterben. Zudem bieten sie keine befriedigende Antwort auf die Frage, die über den Protesten schwebt: Wie sieht eine lebenswerte Stadt aus? Schicke Innenstadtappartments für die Elite, Vorstadthäuschen für die Mittelschicht und Sozialbauten irgendwo am Rand für die Armen, wo halt noch Platz ist – das dürfte höchstens einen Teil der Stadtbewohner befriedigen. So könnte es aber kommen, bliebe es bei den bisherigen politischen Maßnahmen.

Die Bewohner der Städte sollten deshalb die Chance nutzen, die die derzeitige Aufmerksamkeit der Politik für das Thema bietet. Sie eröffnet Raum für neue Konzepte, neue Ideen – die auch nicht immer gleich in der ganzen Bewegung mehrheitsfähig sein müssen. Die Bewohnerinnen und Bewohner der Städte sollten nachdenken darüber, wie Arm und Reich, Alt und Jung, Familien und Singles nicht nur irgendwie irgendwo Platz finden, sondern die Städte wirklich gemeinsam gestalten können. “Wem gehört die Stadt” bedeutet nicht nur: Wem gehört welche Wohnung. Noch nicht einmal: Wer lebt in welcher Wohnung. Sondern: Wer geht spazieren im Park, wer sitzt in welchem Café, wer hat welche Möglichkeiten und wie bekommen wir all die unterschiedlichen Interessen, Wünsche, Bedürfnisse zusammen?

Auch da hilft übrigens ein Blick über die Grenzen Deutschlands. In Barcelona zum Beispiel arbeitet seit vergangenem Jahr die eigens ernannte Digitalchefin Francesca Bria daran, die Stadt partizipativer, bürgerfreundlicher und offener zu machen: eine Smart City, gestaltet von den Einwohnern für die Einwohner.

Es geht letztlich also doch wieder um das Wie des Wohnens, nicht nur um das Ob. Diese Frage ist übrigens Teil einer anderen Frage, die gerade heftig diskutiert wird: Wie soll unsere Heimat aussehen? Die Mieter und ihre Probleme wären ein lohnendes Thema für einen Bundesminister, der offiziell sowohl für “Heimat” als auch den “Bau” zuständig ist. Der hat aber, so scheint es, derzeit anderes zu tun.

Erschienen auf Süddeutsche.de am 15.09.2018.