Russland als antifaschistischer Schutzwall? Wie zynisch!

Russland als antifaschistischer Schutzwall? Wie zynisch!

Wie groß ist der Einfluss rechtsradikaler Kräfte auf dem Maidan? Aus Moskau heißt es: groß. Dass sich aber ausgerechnet die russische Führung als Kämpfer gegen Nationalismus und Faschismus inszeniert, ist zynisch. Auch wenn der Versuch einer bestechenden historischen Logik folgt.

Martialisches Getrommel, Feuer, Rauch, vermummte Kämpfer – es ist gruselig, wie sich der “Rechte Sektor”, der zum radikalen Teil der ukrainischen Protestbewegung gehört, in einem Image-Video präsentiert. Anführer Dmitrij Jarosch fordert die nationale Revolution, ohne jeglichen Einfluss von außen, die Besinnung auf traditionelle Werte – und die Abkehr vom “totalitären Liberalismus”. Für denjenigen Teil der Opposition, der sich zuletzt in Verhandlungen um einen zerbrechlichen Frieden im Land bemühte, hatte er stets nur Verachtung übrig. “Wir sind keine Politiker, sondern Soldaten der nationalen Revolution”, tönte er im Interview mit Time.

Das sind erschreckende Worte und Bilder, die für viele Beobachter die bange Frage aufwerfen: Wie groß ist der Einfluss von Jarosch und anderen Rechtsradikalen? Haben sie den Maidan unterwandert? Auch Teile der parlamentarischen Opposition stehen unter Extremismus-Verdacht: Die nationalistische Partei Swoboda, die nun in der Übergangsregierung vertreten ist, war in der Vergangenheit immer wieder durch antisemitische und rassistische Tendenzen aufgefallen.

Auf der anderen Seite beteuern mindestens genauso viele Ukraine-Experten, dass die Rechten auf dem Maidan nur eine kleine Minderheit seien. Wenn auch eine sehr laute und kampfbereite. Da sind zum Beispiel 40 Wissenschaftler, die sich in einem Appell an die Medien gewandt haben: “Die starke Betonung der Beteiligung rechtsextremer Randgruppen an den Protesten in einigen internationalen Medienberichten ist ungerechtfertigt und irreführend”, heißt es. Bemerkenswert ist, dass der Brief einräumt: Niemand weiß, wie groß der Einfluss der Rechten tatsächlich ist.

Ratlosigkeit unter Experten

“Obwohl wir Spezialisten sind, ringen einige von uns jeden Tag damit, die fortschreitende politische Radikalisierung und Paramilitarisierung der ukrainischen Protestbewegung adäquat zu interpretieren”, schreiben die Experten. Solche Eingeständnisse der eigenen Unwissenheit finden sich vor allem unter Kommentatoren im Westen.

Aus Russland hingegen kommen ganz andere Töne: Beinahe täglich beklagt die Führung in Moskau Nationalismus, Faschismus und Rechtsextremismus in der Ukraine. Außenminister Sergej Lawrow fordert etwa die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) auf, die zunehmend “neo-faschistische” Stimmung im Westen der Ukraine zu verurteilen. Angesichts rechtsextremer Kräfte fürchte er um die Zukunft des Landes. “Falls sich Leute, die in schwarzen Masken und mit Kalaschnikow-Sturmgewehren durch Kiew schlendern, als Regierung bezeichnen, so wird die Arbeit mit einem solchen Kabinett sehr schwierig sein”, sagt Premier Dmitrij Medwedjew.

Sekundiert werden solche Äußerungen seit Wochen von zahlreichen russischen Medienberichten über einen vermeintlich rechtsradikalen Umsturz in Kiew. Längst tobt die Auseinandersetzung auch in den sozialen Medien. Da werden von russischen Twitteraccounts schon einmal Bilder vom Maidan getwittert, in die ein Hitler-Porträt gephotoshopt wurde.

Und diese Rhetorik spiegelt sich auch im aktuellen Konflikt auf der Krim wider.Jene bewaffneten Männer, die am Freitag den Flughafen in Simferopol besetzt haben und dort patrouillieren, werden von Zivilisten unterstützt, die Reportern ins Mikrofon sagen: “Wir sind alle Freiwillige und verhindern, dass Faschisten oder Radikale aus dem Westen der Ukraine hier landen.”

Russisches Rassismus-Problem

Dabei ist das Verhalten Russlands in dieser Frage ziemlich zynisch. Das Land hat selbst ein großes Problem mit Fremdenfeindlichkeit und Rassismus. In russischen Fußballstadien fliegen zum Beispiel Bananen auf dunkelhäutige Spieler, rechtsextreme Fan-Gruppierungen präsentieren ungeniert Banner mit Nazi-Symbolik und stimmen entsprechende Gesänge an.

Bürgerwehren machen in Moskau Jagd auf Migranten – und Regierung, Behörden und Kirche äußern allzu oft Verständnis. Im Herbst 2013 zum Beispiel attackierte ein Mob aus Rechtsradikalen, Fußball-Hooligans und auch Anwohnern nach einem Mord an einem jungen Mann in der russischen Hauptstadt einen Großmarkt. Ermittlungen wurden wegen “Rowdytums” aufgenommen – ein Begriff, mit dem in Russland fremdenfeindliche Straftaten oft verharmlost werden. Gleichzeitig gingen die Behörden in Razzien gegen Migranten vor. Damit solle die Situation beruhigt werden, begründeten sie die umstrittene Aktion.

Russische Medien schüren zusätzlich die Angst vor dem dunkelhäutigen Gastarbeiter aus dem Kaukasus oder Zentralasien, der russische Frauen vergewaltigt und rechtschaffene russische Männer überfällt. Afrikanischen und lateinamerikanischen Studenten, die nach Russland kommen, wird schon in den Einführungsveranstaltungen geraten, besser nachts nicht alleine auf die Straße zu gehen. Aus bitterer Erfahrung: In den Nullerjahren kam es zu Morden an ausländischen Studenten und Gastarbeitern, die von Skinheads auf den Straßen russischer Großstädte zu Tode gehetzt wurden.

Zweiter Weltkrieg als identitätsstiftendes Moment

Die russische Führung will dennoch kein flächendeckendes Problem erkennen. Vielmehr: Nationalistisches Gedankengut entwickelt sich zur ideologischen Stütze des Machtapparats von Wladimir Putin. Vor allem in seiner dritten Amtszeit als Präsident beschwört er russische Werte, Heimat, Tradition und orthodoxen Glauben als Pfeiler der russischen Identität. Sekundiert wird Putin durch die russisch-orthodoxe Kirche, die ebenfalls die Verteidigung traditioneller russischer Werte propagiert. Vor diesem Hintergrund verwundern auch die harten Strafen für die zugleich putin- und kirchenkritischen Künstlerinnen von Pussy Riot nicht.Hier besteht allerdings eine deutliche inhaltliche Parallele zum ukrainischen “Rechten Sektor”. Der beklagt unter anderem ebenfalls den “moralischen Verfall” der Gesellschaft und tritt für Werte wie “die traditionelle ukrainische Moral und Familie” oder eine “körperlich und geistig gesunde Jugend” ein. Feministinnen, die sich – wie Pussy-Riot-Aktivistin Nadeschda Tolokonnikowa – zu öffentlichen Sex-Happenings treffen oder versuchen, sich Suppenhühner in die Vagina einzuführen, dürfte ein Dmitrij Jarosch ebenso verachten wie Wladimir Putin.

In der Tradition des anti-faschistischen Schutzwalls

Doch trotz all dem folgen die russischen Versuche, die ukrainische Protestbewegung als faschistisch und rechtsextrem darzustellen, einer bestechenden historischen Logik. Russland sieht sich nach wie vor als Erbe der einstigen Weltmacht Sowjetunion. Die war offiziell ein stolzer Vielvölkerstaat. Faktisch gab es unter all den sowjetischen “Brudervölkern” zwar immer eine klare Hierarchie. Die Macht konzentrierte sich in den Händen des “großen Bruders Moskau” – unabhängig davon, dass die Staatschefs auch aus Georgien oder der Ukraine kamen. Bis heute schwärmen Sowjet-Nostalgiker vom früheren Miteinander der Völker.

Auch im post-sowjetischen Russland leben immer noch zahlreiche verschiedene Ethnien. Es gibt eine Vielzahl von religiösen Glaubensrichtungen und Traditionen. Besonders gern hebt Moskau etwa die autonome Teilrepublik Tatarstan hervor, die als Musterbeispiel des friedlichen Zusammenlebens von (muslimischen) Tataren und christlichen Russen gilt. Auf der anderen Seite zeigen Konfliktherde wie der muslimisch geprägte Nordkaukasus, dass es mit dem Frieden in anderen Regionen nicht weit her ist.

Vor allem aber gibt es, historisch gesehen, kaum ein Ereignis, auf das die russische Gesellschaft so stolz ist wie auf die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus. Der Zweite Weltkrieg ist für das moderne Russland gleichzeitig Trauma und identitätsstiftendes Moment. Bereits in der Sowjetunion schwor die Führung die Bevölkerung mit dem verbindenden Gefühl, vom westlichen Faschismus bedroht zu sein, auf Moskau ein – auch, als der Zweite Weltkrieg längst vorbei war. Diese Tradition lässt die russische Führung nun anhand der Ukraine wieder aufleben.

Dabei gehe es um vor allem um die Wahrung territorialer Interessen, schreibt etwa Timothy Snyder in einem vielbeachteten Artikel der New York Review of Books - und unterstellt der russischen Führung selbst faschistische Tendenzen: Putin wolle nicht nur ein geopolitisches Gegengewicht zur Europäischen Union schaffen. Vielmehr steuere er auch eine ideologische Abkehr von der europäischen Idee innerhalb seiner Einflusssphäre an. Der russische Machtapparat und seine Politik seien die Verkörperung anti-liberaler, anti-freiheitlicher Ideen. “Wenn nun die Faschisten unter dem Deckmantel des Anti-Faschismus handeln, dann wird das Andenken an den Holocaust selbst angegriffen”, endet er sein Appell.

Auch dem Westen geht es um Einfluss

Dass es Moskau tatsächlich um die Ablehnung faschistischer, rassistischer oder nationalistischer Ideologie geht, ist angesichts der gesellschaftlichen und politischen Tendenzen in Russland fragwürdig. Vielmehr beschwört die russische Führung mit der Warnung vor “faschistischen Tendenzen” ein jahrzehntealtes Gefühl: Der Westen bedroht unsere Traditionen, unsere Kultur und nicht zuletzt unseren Einfluss. Das Feindbild “Faschist” ist dabei eher Platzhalter für diese gefühlte Bedrohung als Bezeichnung einer konkreten politischen Strömung.

Was Snyder in seinem Plädoyer allenfalls am Rande erwähnt: Natürlich verfolgt nicht nur Russland, sondern auch der Westen seine eigenen Interessen in der Ukraine. Auch der Europäischen Union und den USA geht es um Einfluss – geopolitisch, wirtschaftlich und ideologisch.

Und nicht zuletzt begann ja auch der Protest auf dem Maidan mit dem Wunsch, sich stärker der Europäischen Union mit ihren westlichen Werten anzunähern und weitete sich erst im Laufe der Zeit aus zu einer Revolte gegen das gesamte System Janukowitsch aus, der sich auch Menschen anschlossen, deren Forderungen mit der europäischen Idee genau besehen nichts zu tun haben. Dass diese Kräfte in Zeiten des Umbruchs die Oberhand gewinnen, ist eine berechtigte Angst vieler Maidan-Unterstützer und Beobachter. Doch ausgerechnet Russland ist nicht der geeignete Partner, um eine Unterwanderung der ukrainischen Protestbewegung durch Rechtsextreme zu verhindern.

Erschienen auf Süddeutsche.de am 28. Februar 2014.